Klingbeil lehnt Wehrpflicht ab

Klingbeil lehnt Wehrpflicht ab

Essen, Berlin (epd). Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hält es nicht für erforderlich, die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wieder in Kraft zu setzen. Er wirbt stattdessen für positive Anreize. „Wir müssen die Attraktivität der Bundeswehr steigern. Ich bin mir sicher, über diesen Weg wird man ausreichend Freiwillige finden“, sagte er den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Sonntag). Als Beispiel nannte er die Möglichkeit, kostenlos beim Bund den Führerschein zu machen.

„Es ist unsere Aufgabe, die Bundeswehr zu einem attraktiven Arbeitgeber zu machen, unsere Soldatinnen und Soldaten gut auszustatten mit moderner Ausrüstung und der Truppe die öffentliche Wertschätzung entgegenzubringen, die sie verdient hat“, betonte Klingbeil. Das stärke die Verteidigungsfähigkeit einer Freiwilligenarmee.

Die Forderung von US-Präsident Donald Trump, fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, wies der SPD-Vorsitzende zurück. „Wir richten uns an den Nato-Zielen aus. Jetzt gerade sind es zwei Prozent, die wir auch erfüllen“, sagte er.

In dem Koalitionsvertrag heißt es, Union und SPD wollen sich bei der Ausgestaltung des Dienstes am schwedischen Wehrdienstmodell orientieren. Das schwedische Modell basiert auf einem webbasierten Fragebogen, der allen Männern und Frauen im wehrpflichtigen Alter zugesendet wird und Motivation, Fähigkeiten und Interessen abfragt. Auf dieser Grundlage wird ein Teil der Personen zur Musterung geladen. Ein ähnliches Modell hatte der amtierende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im vergangenen Jahr vorgestellt.

Deutschland hatte die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Derzeit dienen rund 184.000 Soldatinnen und Soldaten im deutschen Militär. Die Zahl der aktiven Reservisten liegt aktuell bei rund 34.000.