Antisemitismusbeauftragter fühlt sich in seinem Amt bestärkt

Antisemitismusbeauftragter fühlt sich in seinem Amt bestärkt

Berlin (epd). Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht sich durch den neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD in seiner Aufgabe bestätigt. Er begrüße, dass die neue Bundesregierung dem Kampf gegen Antisemitismus und der Förderung jüdischen Lebens eine hohe Priorität einräumen wolle, und werte diese Aussagen als „grundlegend für das Amt des Beauftragten“ in den nächsten vier Jahren, sagte Klein dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Sonntag).

Der Kampf gegen Antisemitismus findet sich zwar an mehreren Stellen im Koalitionsvertrag wider, doch eine Aussage zur Fortsetzung des Amts des Antisemitismusbeauftragten fehlt. CDU, CSU und SPD haben vielmehr vereinbart, die Zahl der Bundesbeauftragten zu halbieren und damit zu sparen.

Klein begrüßte die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung der wissenschaftlichen Erforschung von Antisemitismus und die geplante Gründung eines Kompetenznetzwerks für jüdische Gegenwartsforschung. Die Ursachen für die Verbreitung von Antisemitismus als Brückenideologie für antidemokratische Tendenzen aller Richtungen in einem solchen Netzwerk zu erforschen, sei ein Vorstoß, der in der jüdischen Community positiv aufgenommen werde und für den er sich seit Langem eingesetzt habe, sagte er.