Berlin, Hannover (epd). Ein Flugzeug mit 174 gefährdeten Afghaninnen und Afghanen ist am Donnerstagvormittag in Hannover gelandet. Den 82 Frauen und 92 Männern, die aus Islamabad nach Deutschland geflogen sind, wurde bereits in der Vergangenheit eine Aufnahme zugesagt, teilte ein Sprecher des Innenministeriums dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit.
„Neue Aufnahmezusagen werden nicht gegeben, sondern es handelt sich um bestehende Verpflichtungen Deutschlands“, sagte der Sprecher weiter. Laut einem Arbeitspapier aus den Koalitionsverhandlungen, das das Portal „FragDenStaat“ veröffentlicht hat, haben sich Union und SPD darauf verständigt, freiwillige Bundesaufnahmeprogramme „soweit wie möglich“ zu beenden und keine neuen aufzulegen. Verwiesen wird dabei explizit auf Afghanistan.
Das Bundesaufnahmeprogramm hatte die Bundesregierung nach der Machtübernahme der Taliban im Jahr 2021 aufgelegt, um Menschen in Sicherheit zu bringen, die wegen ihrer Tätigkeit für die deutschen Streitkräfte oder ihres Einsatzes für Menschenrechte und Demokratie unter dem radikal-islamischen Regime bedroht sind.
Anfang März hatte das Auswärtige Amt mitgeteilt, dass im Rahmen des deutschen Aufnahmeprogramms für gefährdete Afghaninnen und Afghanen noch rund 2.800 Menschen mit einer Aufnahmezusage auf eine Ausreise warten. Die Ausreisen kommen nur schleppend voran. Grund dafür sind auch umfassende Sicherheitsüberprüfungen. „Die Überprüfungen dienen dazu, Personen von einer Aufnahme und Einreise auszuschließen, bei denen Sicherheitsbedenken bestehen oder sonstige Ausschlussgründe vorliegen“, teilte der Sprecher des Innenministeriums mit.
