Berlin (epd). Mehrere frühere Wehrbeauftragte des Bundestags sprechen sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. „Ohne das Wiederaufleben der Wehrpflicht in angepasster Form wird die Bundeswehr nicht größer, kampfkräftiger und einsatzbereiter“, sagte der frühere Beauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) dem „Tagesspiegel“ (Donnerstag).
Die Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt. In den aktuellen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD ist Medienberichten zufolge umstritten, ob und in welcher Form es eine Neuauflage geben soll.
Bartels, der von 2015 bis 2020 Wehrbeauftragter war, sagte dem „Tagesspiegel“, die Zeit der „Friedensdividende mit einer reinen Freiwilligenarmee ist unwiderruflich vorbei“. Mehr Geld für mehr Waffen reiche nicht: „Wir brauchen auch mehr Soldaten - und eine substanzielle Reserve dazu“, sagte Bartels.
Auch der von 2005 bis 2010 amtierende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) verwies darauf, dass sich die sicherheitspolitische Lage seit 2011 „fundamental verändert“ habe. Die Wehrpflicht solle stufenweise wieder eingeführt werden und auch Frauen umfassen, sagte Robbe der Zeitung.
„Ich befürworte die Wiederaufnahme der Wehrpflicht, weil sie entscheidend zur Verteidigungsfähigkeit unseres Landes beitragen würde“, sagte die Ex-Wehrbeauftragte Claire Marienfeld-Czesla (CDU) dem „Tagesspiegel“. Sie erwarte allerdings, dass andere europäische Staaten, in denen die Wehrpflicht ausgesetzt wurde, „ebenfalls die Wiedereinführung beschließen“, sagte Marienfeld-Czesla, die das Amt von 1995 bis 2000 innehatte.
Der frühere Beauftragte Hellmut Königshaus (FDP) warnte, eine Wiedereinführung der Wehrpflicht „würde zunächst erhebliche Kapazitäten für Organisation und Ausbildung binden“, die eigentlich anderweitig benötigt würden. „Sie könnte also nur mittel- bis langfristig wirksam werden“, sagte er der Zeitung. Sinnvoll sei daher zunächst eine „Verbesserung der Maßnahmen zur Personalbindung und zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes“. Königshaus war von 2010 bis 2015 Wehrbeauftragter.
