Berlin (epd). Die unabhängige Missbrauchsbeauftragte Kerstin Claus hat sich erleichtert darüber gezeigt, dass das Anti-Missbrauchsgesetz noch in dieser Woche im Bundestag beschlossen werden soll. Die Abgeordneten gäben damit „ein klares Zeichen, dass sie den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt dauerhaft als prioritäre Aufgabe der Politik verstehen“, sagte Claus am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Das „Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ soll unter anderem das Amt der Missbrauchsbeauftragten, den Betroffenenrat und die unabhängige Aufarbeitungskommission gesetzlich absichern und ihre Kompetenzen erweitern. Außerdem soll die Prävention verstärkt werden. Nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition war lange unklar, ob das Vorhaben noch vor der Neuwahl des Bundestags verabschiedet werden würde. Nun soll es am Freitag beschlossen werden.
Claus hob als einen zentralen Baustein hervor, dass es künftig eine „Berichtspflicht meines Amtes gegenüber dem Deutschen Bundestag zu Ausmaß und Dimension der sexuellen Gewalt“ geben werde, „verbunden mit klaren Handlungsempfehlungen an die Politik“. Zudem werde die Bundesregierung verpflichtet, „das Amt in alle relevanten Gesetzgebungsverfahren einzubeziehen, damit die Belange der Kinder und Jugendlichen, aber auch der erwachsenen Betroffenen berücksichtigt werden“.
Ausdrücklich dankte Claus den Betroffenen von sexualisierter Gewalt für „Engagement und Mut“. Ihnen sei es maßgeblich zu verdanken, dass das neue Gesetz nun zustande komme.
