Frankfurt a.M. (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den in Deutschland gut integrierten Syrerinnen und Syrern einen weiteren verlässlichen Aufenthalt zugesichert. „Wer hier arbeitet, wer gut integriert ist, der ist und bleibt in Deutschland willkommen. Das ist völlig selbstverständlich“, sagte Scholz. Auch die FDP und führende Gewerkschafter sprachen sich dafür aus, diesen Menschen eine Bleibeperspektive zu geben.
Kanzler Scholz sagte, viele Syrerinnen und Syrer hätten in Deutschland Wurzeln geschlagen. „Allein in unseren Krankenhäusern arbeiten rund 5.000 syrische Ärztinnen und Ärzte“, sagte Scholz in seiner am Freitagabend in Berlin veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft „Kanzler kompakt“ und konstatierte, dass manche Äußerungen der vergangenen Tage nach dem Sturz des Diktators Baschar al-Assad die „syrischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger tief verunsichert“ hätten. Er spielte damit auf Forderungen nach schnellen Rückführungen an.
Wegen des Bürgerkriegs in Syrien, der 2011 mit einem Volksaufstand gegen das Assad-Regime begonnen hatte, waren Hunderttausende aus dem Land nach Deutschland geflohen. Zum Jahresende 2023 waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes rund 712.000 syrische Schutzsuchende im Ausländerzentralregister registriert. Deutlich größer als die Zahl der Schutzsuchenden aus Syrien ist hierzulande die der Menschen mit syrischer Einwanderungsgeschichte. Laut Mikrozensus lebten im vergangenen Jahr in Deutschland knapp 1,3 Millionen Menschen, die selbst oder deren beide Elternteile aus Syrien eingewandert sind.
Von den syrischen Flüchtlingen in Deutschland sollten nach Ansicht der FDP diejenigen eine Bleibeperspektive erhalten, die ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und „Teil unserer Gesellschaft geworden sind“. Er denke etwa an Syrer, die in Krankenhäusern oder in der Pflege arbeiten, sagte der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Christian Dürr, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Wer dagegen „nicht arbeiten und sich integrieren will, der muss unser Land auch wieder verlassen“, fügte Dürr hinzu.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag), viele Syrerinnen und Syrer würden in Deutschland bleiben, weil sie hier arbeiten und mittlerweile deutsche Staatsangehörige sind. Diejenigen, die sich nicht integrieren wollten, „werden zurückkehren müssen, wenn der Schutzstatus entfällt. Sollten sie das nicht freiwillig tun, dann wird man nach Syrien künftig auch abschieben können und müssen“, sagte der Kanzlerkandidat der Union.
Der Chef der Gewerkschaft ver.di, Frank Werneke, forderte in der „Bild am Sonntag“ eine dauerhafte Perspektive für Syrer, die dabei sind, „für sich und ihre Familien ein anständiges Leben aufzubauen“. „Sei es in der Pflege, in Krankenhäusern, bei Post- und Paketdiensten, im Versandhandel oder vielen anderen Berufen. An sehr vielen Stellen sorgen aus Syrien geflüchtete Menschen dafür, dieses Land am Laufen zu halten“, sagte Werneke. Die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner sagte der Zeitung: „Wir brauchen Fach- und Arbeitskräfte aus dem Ausland.“
Kanzler Scholz sagte in seiner Videobotschaft, erst die kommenden Tage, Wochen und Monate würden zeigen, in welche Richtung sich Syrien ohne Assad entwickelt. „Manche der Geflüchteten hoffen, dass sie bald in ihre Heimat zurückkehren können“, sagte Scholz und fügte hinzu: „Auch das werden wir unterstützen, sobald es die Lage zulässt.“
