Schuster: AfD und BSW sind gefährlich

Schuster: AfD und BSW sind gefährlich

Berlin (epd). Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sieht bei einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD jüdisches Leben in Deutschland infrage gestellt. „Ich habe die Sorge, dass die AfD bewusst gegen jüdisches Leben vorgehen würde, wenn es in ihr Konzept passt“, sagte Schuster der „Welt am Sonntag“. Allerdings gehe er davon aus, dass es auf Bundesebene keine Regierung mit AfD-Beteiligung geben werde.

Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) halte er für gefährlich, sagte Schuster. Im Verständnis für die Politik des russischen Machthabers Wladimir Putin und im populistischen Hang zu Verschwörungsmythen seien sich BSW und AfD sehr nah. Das BSW sei zudem stark antiisraelisch und fache damit die Stimmung im Land an. Kritik an der Politik Israels sei zwar absolut legitim, aber Wagenknecht vertrete Standpunkte, die Israel dämonisierten und delegitimierten.

Von einer neuen Bundesregierung nach der Neuwahl forderte Schuster, Strafbarkeitslücken in Bezug auf Antisemitismus in all seinen Formen zu schließen. Die Regierung müsse insgesamt einen Weg finden, um wirksam gegen Extremismus vorzugehen.