Experte fordert Ausschluss von AfD bei Gedenkveranstaltungen

Experte fordert Ausschluss von AfD bei Gedenkveranstaltungen

Magdeburg (epd). Nach einer Provokation der AfD bei einer Kranzniederlegung zum Volkstrauertag in Leuna (Sachsen-Anhalt) hat der Rechtsextremismusexperte Pascal Begrich einen Ausschluss von Vertretern der Partei bei Gedenkveranstaltungen gefordert. Repräsentantinnen und Repräsentanten einer Partei, die sich programmatisch und sprachlich aus dem Arsenal des NS-Ideologie bedienten, müsse die Teilnahme an Gedenkveranstaltungen für die Opfer des Nationalsozialismus verwehrt werden, erklärte der Geschäftsführer des Netzwerks „Miteinander“ am Samstag in Magdeburg.

„Gedenkstätten und Friedhofsverwaltungen sollten den generellen Ausschluss der AfD von Gedenkveranstaltungen prüfen und gegebenenfalls dafür auch verwaltungsrechtliche Auseinandersetzungen mit der Partei in Kauf nehmen, um Schaden für die Erinnerungskultur im Land abzuwenden“, erklärte Begrich. Anlass der Forderung ist ein erst jetzt bekannt gewordener Eklat am Volkstrauertag in Leuna, über den am Freitag die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtete.

Demnach hat die AfD-Stadtratsfraktion bei einer Veranstaltung auf dem Friedhof Auedorf einen Kranz niedergelegt, auf dessen Schleife die Aufschrift „Für Führer, Volk und Vaterland - warum?“ stand. Auch ein zweiter Kranz von Ortschaftsrat, Förderverein der Feuerwehr und Johannesbier-Verein trug dem Bericht zufolge eine Schleife mit dieser Aufschrift.

Die Kirchengemeinde hatte die Kränze erst nach der Veranstaltung entdeckt und dem Bericht zufolge zur Entfernung zumindest der Schleifen aufgefordert. Die Niederlegung der Kränze mit dem Wortlaut sei „beschämend“, zitiert die Zeitung die Pfarrerin Antje Böhme.