Niedersachsen gibt endgültig grünes Licht für Endlager Schacht Konrad

Niedersachsen gibt endgültig grünes Licht für Endlager Schacht Konrad

Salzgitter, Hannover (epd). Das umstrittene Atommüllendlager Schacht Konrad in Salzgitter kann zunächst weitergebaut werden. Das niedersächsische Umweltministerium lehnte am Freitag einen Antrag von Umweltverbänden auf eine Rücknahme der Genehmigung endgültig ab. Die Entscheidung sei „nach intensiver juristischer und inhaltlicher Prüfung“ gefallen, teilte das Ministerium mit.

Den Umbau des früheren Eisenerzbergwerks Schacht Konrad zum Bundesendlager für schwach und mittelradioaktiven Atommüll hatte das Land Niedersachsen 2002 genehmigt. Klagen von Kommunen, der Kirche und von Privatpersonen gegen das Lager blieben erfolglos.

Im Mai 2021 hatten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie der Naturschutzbund Deutschland (NABU) die Rücknahme beziehungsweise den Widerruf der Baugenehmigung sowie einen Baustopp beantragt. In einem vorläufigen Bescheid lehnte Landesumweltminister Christian Meyer die Anträge im Dezember 2023 ab. Gegen diesen Bescheid legten die Umweltverbände wiederum Widerspruch ein.

An seiner kritischen Haltung und derjenigen der rot-grünen Landesregierung zu einem Endlager Schacht Konrad ohne bundesweiten Standortvergleich und fehlende Rückholbarkeit ändere das nichts, betonte Meyer am Freitag. Die Prüfung des Antrags der Umweltverbände sei aber keine politische, sondern eine rechtliche Frage gewesen. Es habe beurteilt werden müssen, „ob es 22 Jahre später ausreichende Gründe gibt, die damalige Genehmigung zu widerrufen oder zurückzunehmen“.

Das Lager Schacht Konrad soll laut Planfeststellungsbeschluss bis zu 303.000 Kubikmeter Atommüll aufnehmen. Die Abfälle stammen aus dem Betrieb und Abriss von Atomkraftwerken sowie zum kleineren Teil aus Forschung und Medizin. Kürzlich war bekannt geworden, dass das Endlager noch einmal teurer und später fertig wird als geplant. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung als Bauherr und künftiger Betreiber rechnet nun mir Kosten in Höhe von 5,47 Milliarden Euro und der Fertigstellung frühestens 2029.