Rufe nach Ausweitung des Waffenembargos für den Sudan

Rufe nach Ausweitung des Waffenembargos für den Sudan

Nairobi, New York, Khartum (epd). Human Rights Watch (HRW) fordert eine Ausweitung des Waffenembargos für den Sudan. Es solle nicht nur für die seit langem umkämpfte Region Darfur, sondern für das ganze Land gelten, erklärte die Menschenrechtsorganisation in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Die Kriegsparteien im Sudan hätten auch nach Beginn ihres blutigen Machtkampfs vor einem Jahr neue Waffensysteme erworben und die Gefahr sei groß, dass diese für Verbrechen an Zivilisten genutzt werden.

Am Mittwoch entscheidet der UN-Sicherheitsrat über eine Verlängerung des Embargos gegen den Sudan, das 2004 nach schweren Menschenrechtsverletzungen für die Region Darfur verhängt wurde. Im April 2023 eskalierte dann ein Machtkampf zwischen der Armee und den paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) in Gewalt. Tausende Menschen wurden getötet, Millionen sind vor den Kämpfen auf der Flucht. Im Sudan herrscht aktuell die größte Vertreibungskrise weltweit, mehr als 20 Millionen Menschen haben nicht genug zu essen.

Beide Kriegsparteien setzten moderne Waffensysteme aus dem Ausland ein, erklärte HRW nach der Auswertung von rund 50 Bildern, die in den sozialen Netzwerken veröffentlicht wurden. Die Systeme stammen demnach aus China, dem Iran, Russland, Serbien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, darunter Drohen, Panzerabwehrraketen, und Raketenmörser.

Bereits am Freitag hatte eine Untersuchungsmission der UN eine Ausweitung des Embargos gefordert und zur Einrichtung einer unabhängigen Einsatztruppe zum Schutz der Zivilbevölkerung aufgerufen. Die Untersuchungsmission, die im Dezember 2023 vom UN-Menschenrechtsrat eingerichtet worden war, legte beiden Kriegsparteien schwere Verbrechen zur Last. Die sudanesische Armee wies den Vorschlag einer Intervention am Wochenende zurück und fordert eine Aufhebung des Embargos.

Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, zeigte sich schockiert über das Ausmaß der extremen Notlage im Sudan. Bei einem Besuch in Port Sudan am Wochenende erklärte er, dass mehr als 20.000 Menschen seit Kriegsbeginn getötet wurden. Etwa Dreiviertel der Gesundheitseinrichtungen im Land seien nicht mehr voll einsatzfähig.