Dresden (epd). Der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer sieht im weiteren Erstarken der AfD eine Gefahr für die Demokratie. Die in Sachsen und Thüringen als rechtsextrem eingestufte Partei erreichte bei den Landtagswahlen am Sonntag in beiden Bundesländern jeweils mehr als 30 Prozent. „In den vergangenen Jahren hat die AfD eine nachhaltige Stärke aufbauen können“, sagte Vorländer im Gespräch mit dem Evangelischen Pressdienst (epd) in Dresden. Dass in Sachsen „der Abstand zur CDU bei den Wahlen so gering ausfällt, überrascht doch einigermaßen.“
Laut den vorläufigen Wahlergebnissen für Sachsen liegt die CDU mit 31,9 Prozent knapp vor der AfD mit 30,6 Prozent. Das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreichte 11,8 Prozent der Stimmen. Die SPD kam auf 7,3 Prozent, die Grünen auf 5,1 Prozent. Die Linke erreichte 4,5 Prozent und zieht nur wieder in den sächsischen Landtag ein, weil sie zwei Direktmandate geholt hat. Über einen Sitz verfügen die Freien Wähler aufgrund eines Direktmandats.
Die Regierungsbildung werde außerordentlich schwer, sagte Vorländer. Mit insgesamt sieben Gruppierungen im Landtag gebe es ein fragmentiertes Parteiensystem. „Da wird es schwierig, eine regierungsfähige Mehrheit zu finden“, sagte der Politikwissenschaftler.
Mit Blick auf die Wahlergebnisse in Thüringen, wo die AfD stärkste Kraft wurde, sagte Vorländer: „Zum ersten Mal hat eine rechtsextreme Gruppierung die Wahl gewonnen.“ Das erfordere eine breit angelegte Koalition, damit ihr nicht die Regierungsoption überlassen werde. Das bedeute aber auch, dass sehr unterschiedliche Positionen vereinbart werden müssen, was mit einer gewissen Instabilität einhergehe.
In Thüringen gewann die AfD die Landtagswahl deutlich mit 32,8 Prozent vor der CDU mit 23,6 Prozent. Das BSW errang 15,8 Prozent.
Vorländer geht davon aus, dass „der Ton im Parlament noch rauer wird“. Denn die AfD sei zwar in Thüringen stärkste Fraktion, werde aber wohl nicht regieren. „Das könnte das Vertrauen der Menschen in die demokratische Willensbildung weiter erschüttern und der Stabilität des Landes schaden“, sagte Vorländer.
