Potsdam (epd). Zum zweiten Jahrestag des massiven Fischsterbens in der Oder hat der Umweltverband BUND eine Bundesratsinitiative zum Schutz des Flusses angemahnt. Den Anstoß dafür könne die Deutsch-Polnische Freundschaftsgruppe des Bundesrates geben, sagte der brandenburgische BUND-Landesvorsitzende Carsten Preuß dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Potsdam. Ziel sollte sein, das deutsch-polnische Abkommen von 2015 zum Ausbau der Oder aufzukündigen, neu zu verhandeln und dabei die Renaturierung der Oder zum Schwerpunkt zu machen.
Vorsitzender der Freundschaftsgruppe ist derzeit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Brandenburg ist dort durch Ministerpräsident Dietmar Woidke, Mecklenburg-Vorpommern durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (beide SPD) vertreten. Die Oder fließt in Deutschland durch die beiden Bundesländer. Bei der Umweltkatastrophe vor zwei Jahren verendeten Unmengen von Fischen. Hintergrund waren Experten zufolge Salzeinleitungen in Polen, Niedrigwasser und hohe Temperaturen, die zur Ausbreitung einer giftigen Alge führten. Die ersten toten Fische wurden am 9. August 2022 in Brandenburg entdeckt.
„Die Salzeinleitungen und der Oderausbau müssen gestoppt werden“, forderte Preuß. Der Fluss brauche eine umfassende Renaturierung. Die Hoffnung, dass nach dem Regierungswechsel in Polen bei dem Thema eine neue Richtung eingeschlagen werde, habe sich bisher nicht erfüllt, betonte er: „Kurzfristig hat sich nichts geändert.“ Bei passenden Bedingungen sei erneut eine sprunghafte Ausbreitung der giftigen Goldalge mit entsprechenden Konsequenzen zu erwarten. Von deutscher Seite überzeugend zu argumentieren, sei jedoch nicht einfach, weil auch hier EU-Umweltvorgaben zum Erreichen eines guten ökologischen Zustands von Fließgewässern missachtet würden.
„Der Oderausbau macht weder ökonomisch noch ökologisch Sinn“, sagte Preuß: „Die Schiffe müssen sich den Flüssen anpassen, nicht die Flüsse den Schiffen.“ Die Oder sei einer der letzten freifließenden und naturnahen Flüsse in Mitteleuropa. Auf einer Länge von 600 Kilometern gebe es dort keine Querbauwerke wie Wehre oder Schleusen, die Fische am Weiterschwimmen hinderten.
Dennoch sei die Oder „zu einer Dauerbaustelle geworden“. Gerichtsentscheidungen zum Stopp des Ausbaus würden in Polen missachtet, dort würden weiter sogenannte Buhnenanlagen am Fluss gebaut. Buhnen sind Bauwerke, die vom Ufer aus quer zur Strömung errichtet werden. Sie dienen unter anderen dem Uferschutz und sollen auch bei einer geringen Wassermenge ausreichende Wassertiefen für die Schifffahrt sicherstellen.
Der BUND-Landesvorsitzende kritisierte, durch Buhnen ändere sich das Fließverhalten der Oder, sie fließe schneller und vertiefe sich dabei, sagte Preuß: „Und das tut der Oder nicht gut.“
