Berlin (epd). Die Haushaltseinigung der Ampel-Koalition sieht offenbar geringere Kürzungen im Etat von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) vor als zunächst geplant. Es sei vorgesehen worden, „dass die Mittel oberhalb des Finanzplans veranschlagt sind“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der Verständigung über den Haushalt am Freitag in Berlin. Das Finanzministerium hatte ursprünglich 9,9 Milliarden Euro für 2025 vorgesehen, mehr als eine Milliarde Euro weniger als in diesem Jahr. Eine konkrete Etathöhe wurde am Freitag aber nicht genannt.
Scholz ergänzte, man habe für den Bereich der Entwicklungszusammenarbeit zudem in der Finanzplanung der nächsten Jahre „Stabilität verankert“. Damit könne sich der Bereich auf einen Rahmen verlassen, in dem die Summe nicht abrupt sinke, erläuterte er. Das mache langfristige Planungen möglich. Zudem werde Deutschland „unverändert der zweitgrößte Geber für Mittel in der Entwicklungszusammenarbeit bleiben“, sagte Scholz. Größter Geber sind die USA.
