Rom (epd). Die Festsetzung des deutschen Rettungsschiffes „Humanity 1“ durch die italienischen Behörden war rechtswidrig. Das hat das Zivilgericht im süditalienischen Crotone festgestellt, wie die Seenotrettungsorganisation „SOS Humanity“, der das Schiff gehört, am Donnerstag mitteilte. Die „Humanity 1“ wurde am 4. März für 20 Tage im Hafen von Crotone festgesetzt, nachdem 77 Überlebende eines Rettungseinsatzes von der Besatzung an Land gebracht worden waren. Die Crew habe Anweisungen der libyschen Küstenwache ignoriert, hieß es damals zur Begründung für die Strafe.
Die Entscheidung des Gerichts vom Mittwoch bestätige, „dass die libyschen Behörden keine Such- und Rettungsaktionen durchführen“, sagte die Rechtsanwältin von „SOS Humanity“, Cristina Laura Cecchini. Stattdessen verletzten diese täglich die Rechte von Menschen auf der Flucht. Sie brächten die Flüchtenden nicht „an einen sicheren Ort, wie es das internationale Recht vorschreibt, sondern nach Libyen“.
Bereits am 18. März war ein Eilverfahren, das „SOS Humanity“ gegen die Festsetzung eingeleitet hatte, am Zivilgericht in Crotone zugunsten der Seenotretter entschieden worden. Das Schiff wurde daraufhin wieder freigegeben. Diese Einschätzung hat das Gericht nun abschließend bestätigt. Laut eigenen Angaben haben die Seenotretter von „SOS Humanity“ seit ihrem ersten Einsatz im August 2022 insgesamt 2.689 Menschen aus Seenot im Mittelmeer gerettet.
Die libysche Küstenwache besteht weitgehend aus Milizionären und wird von den Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisationen für ihr Vorgehen gegen Geflüchtete kritisiert. Auch in den Haftlagern für Fliehende in Libyen herrschen unmenschliche Zustände, die Insassen sind Gewalt, Folter, sexuellem Missbrauch und Sklaverei ausgesetzt.
Das Mittelmeer zählt zu den gefährlichsten Fluchtrouten weltweit. Immer wieder wagen Flüchtlinge und Migranten in oft kaum seetauglichen Booten aus nordafrikanischen Ländern wie Libyen oder Tunesien die Überfahrt nach Europa. Seit Beginn des Jahres kamen nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mindestens 1.045 Menschen bei der Überfahrt ums Leben oder sie werden vermisst.
