Berlin (epd). Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel sieht die Amadeu Antonio Stiftung in Deutschland einen zunehmenden Antisemitismus von „beispielloser Qualität“. Dabei nehmen die Berührungsängste zwischen islamistischen und antiimperialistischen Milieus ab, heißt es in einem am Donnerstag in Berlin vorgestellten „Zivilgesellschaftlichen Lagebild Antisemitismus“ der Stiftung.
Demnach werden nach dem 7. Oktober immer häufiger jüdische und als „zionistisch“ identifizierte Einrichtungen und Personen als Feinde markiert und angegriffen. Die Stiftung beobachtet, dass Demonstrantinnen und Demonstranten seit Wochen eine globale Intifada fordern. Lange sei dies ein eindeutig islamistischer Aufruf zu Terror und Gewalt gewesen, jetzt sei er zu einer scheinbar legitimen Forderung in aktivistischen Milieus geworden, hieß es.
Die Vorständin der Amadeu Antonio Stiftung Tahera Ameer warnte: „Unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Palästina-Solidarität werden islamistische Parolen salonfähig gemacht und die Ächtung von Islamismus erodiert.“ Es sei alarmierend, dass Jüdinnen und Juden ihre Identität aus Sorge um ihre Sicherheit versteckten.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein bezeichnete die Verfolgung antisemitischer Taten in Deutschland als erfolgreich im internationalen Vergleich. Antisemitische Campusbesetzungen dauerten in Deutschland meist weniger lang als anderswo und von israelfeindlichen Demonstrationen gehe weniger Gewalt aus als in anderen Ländern, betonte Klein.
Klein setzt sich unter anderem dafür ein, dass der Aufruf zur Vernichtung anderer Staaten ins Strafgesetzbuch aufgenommen wird. Dann wäre nach seiner Einschätzung auch der Satz „From the River to the Sea“ (Deutsch: Vom Fluss bis zum Meer) klar strafbar. Die Parole wird oft auf propalästinensischen Demonstrationen skandiert. Sie ist im November vergangenen Jahres vom Innenministerium verboten worden.
