Berlin (epd). Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-Marinemission „Irini“ zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen im Mittelmeer beteiligen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch eine Verlängerung des Mandats um ein weiteres Jahr bis Ende April 2025 auf den Weg. Der Bundestag muss dem noch zustimmen.
Bei der nach einer griechischen Friedensgöttin benannten Mission geht es vor allem darum, mit Schiffen, Fluggerät und Satelliten illegalen Waffenhandel zu verhindern. Weitere Aufgaben der 2020 gestarteten EU-Mission sind die Verhinderung illegaler Ölausfuhren sowie die Bekämpfung von Schleuserkriminalität. Das Mandat sieht den Einsatz von bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten vor, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte.
An „Irini“ beteiligte Einsatzkräfte sind im Rahmen der Seerechtsübereinkommen dazu verpflichtet, Menschen aus Seenot zu retten. Anders als die Vorgänger-Operation „Sophia“ ist die Mission „Irini“ aber nicht auf die Rettung von Flüchtlingen auf dem Meer ausgerichtet. „Sophia“ war eingesetzt worden, um Schleppern das Handwerk zu legen. Sie wurde 2019 beendet.
