Berlin (epd). Die deutschen Rüstungsexporte sind nach einem historischen Höchstwert 2021 wieder rückläufig. Wie aus dem am Mittwoch vom Bundeskabinett in Berlin beschlossenen Rüstungsexportbericht 2022 hervorgeht, betrug der Gesamtwert der Einzelgenehmigungen im vergangenen Jahr gut 8,3 Milliarden Euro. 2021 waren es noch etwa eine Milliarde Euro mehr. Mehr als ein Viertel der Rüstungsgüter war im vergangenen Jahr für die Ukraine bestimmt. Das von Russland angegriffene Land stand an erster Stelle der Empfängerländer mit einem Genehmigungswert von fast 2,3 Milliarden Euro.
Ohne die Ukraine lag der Wert der Ausfuhrgenehmigungen für Drittländer, die nicht zu Nato oder EU gehören, bei knapp acht Prozent. Solche Ausfuhren sollen nur in Ausnahmefällen erfolgen. Unter anderem wurde die Ausfuhr an Indonesien im Wert von rund 125 Millionen Euro, an Indien im Wert von etwa 60 Millionen Euro und an Ägypten im Wert von 28 Millionen Euro genehmigt. Es handelte sich überwiegend um Rüstungsgüter, die auf Schiffen oder in U-Booten zum Einsatz kommen. An Marokko wurde der Export von Radartechnologie zur Grenzüberwachung im Wert von gut zehn Millionen Euro genehmigt.
Die Regierung bekräftigte, dass im vergangenen Jahr mit der Erarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes „begonnen“ worden sei. Eigentlich waren Eckpunkte bereits für Anfang dieses Herbstes angekündigt.
