Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Israel in einer Regierungserklärung die Solidarität Deutschlands versichert. „Liebe Freundinnen und Freunde in Israel, wir trauern und wir bangen mit Euch!“, sagte er am Donnerstag im Bundestag. „Wir verdammen die Gewalt der Terroristen in aller Schärfe. Und wir sagen in aller Klarheit: Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich und seine Bürgerinnen und Bürger gegen diesen barbarischen Angriff zu verteidigen. Und die Sicherheit in und für Israel muss wieder hergestellt werden.“
Für Deutschland gebe es in diesem Moment nur einen Platz: „Den Platz an der Seite Israels.“ Scholz bekräftigte: „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson. Unsere eigene Geschichte, unsere aus dem Holocaust erwachsende Verantwortung macht es uns zur immerwährenden Aufgabe, für die Existenz und für die Sicherheit des Staates Israel einzustehen.“
Scholz warnte in Berlin zugleich vor einem „verheerenden Flächenbrand“ in der Region. „Gemeinsam mit unseren Partnern nutzen wir daher alle unsere Kanäle, um ein solch apokalyptisches Szenario zu verhindern.“ Die Botschaft sei klar: „Es wäre ein unverzeihlicher Fehler, Israel anzugreifen!“
Scholz wies auch auf das für Donnerstagmittag geplante Treffen mit dem Emir von Katar hin. Das Land habe eine wichtige Mittlerrolle inne, die es gerade dieser Tage auch nutze. An die Kritiker solcher Kontakte gerichtet, sagte er: „Es wäre unverantwortlich, in dieser dramatischen Lage nicht alle Kontakte zu nutzen, die helfen können. Wir tun dies im Übrigen in enger Abstimmung mit Israel und für diejenigen, die von der Hamas entführt wurden.“
