Steinmeier: Gemeinsam mit der Ukraine über Friedenslösung nachdenken

Steinmeier: Gemeinsam mit der Ukraine über Friedenslösung nachdenken

Berlin (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Versuche für eine Vermittlung im Krieg gegen die Ukraine begrüßt. Es sei wichtig, dass auf politischer Ebene gemeinsam mit der Ukraine darüber nachgedacht werde, wie eine Friedenslösung aussehen könnte, sagte Steinmeier beim Internationalen Friedenstreffen der katholischen Gemeinschaft Sant' Egidio am Sonntag in Berlin. Entsprechende Gespräche in der Vergangenheit in Kopenhagen und Dschidda bezeichnete er als „ersten wichtigen Schritt“.

Gleichzeitig betonte Steinmeier, es müsse ein gerechter und langfristiger Frieden sein, „nicht nur eine Gefechtspause, die Russland erlaubt, neue Truppen an die Front zu bringen“. Wann Frieden gewagt werden könne, „diese Entscheidung liegt bei der Ukraine“, sagte Steinmeier in Anlehnung an das Motto des Treffens „Den Frieden wagen“.

„Nicht die Ukraine oder die Länder, die sie unterstützen, verweigern sich dem Frieden“, sagte Steinmeier. Es sei Russland, das sich dem Frieden verweigere. Putin habe es in der Hand. „Wenn er seine Armee zurückzieht, ist das das Ende des Krieges“, sagte er. Wenn aber die Ukraine ihre Verteidigung einstelle, sei dies das Ende der Ukraine, sagte der Bundespräsident und verteidigte in diesem Zusammenhang erneut die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine.

Zu dem internationalen Treffen von Sant' Egidio werden bis Dienstag hochrangige Vertreter der Weltreligionen in Berlin erwartet. Die Gemeinschaft hat es sich unter anderem zur Aufgabe gemacht, zwischen Konfliktparteien zu vermitteln. Einmal im Jahr veranstaltet sie an wechselnden Orten ein Friedenstreffen.