Gießen (epd). Die Polizei bereitet sich mit einem Großaufgebot auf das geplante Eritrea-Festival am Wochenende in Gießen vor. Mehrere Hundert Polizistinnen und Polizisten seien im Einsatz. Bereits in der Nacht zum Freitag habe es „eine Vielzahl an Kontrollen“ gegeben, teilte die Polizei mit. Dabei seien Verstöße gegen die Waffenverbotszone festgestellt worden, die der Landkreis Gießen vom 6. bis zum 9. Juli in Teilen der Stadt eingerichtet hat.
Laut Stadt sind für Freitag und Samstag jeweils zwischen 14 und 23 Uhr zwei Demonstrationen angemeldet. Am Samstag und am Sonntag soll in den Gießener Hessenhallen ein Kulturfestival des Vereins „Zentralrat der Eritreer in Deutschland“ stattfinden. Im vergangenen Jahr wurden bei Auseinandersetzungen am Rande des Fests rund 30 Menschen verletzt.
Das Ordnungsamt der mittelhessischen Stadt verbot Ende Juni die Veranstaltung, weil der Veranstalter keine ausreichenden Belege vorgelegt habe, die drohenden Gefahren abzuwenden. Das Gießener Verwaltungsgericht gab jedoch Eilanträgen gegen das Verbot statt. Die Stadt legte daraufhin Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof ein.
Gegner des eritreischen Regimes halten das Kulturfestival für eine Propagandaveranstaltung der Regierung des Landes. Nach Angaben des deutschen Auswärtigen Amtes wird Eritrea seit der Trennung vom Nachbarland Äthiopien 1993 von Staatspräsident Isaias Afewerki regiert, einzig zugelassene Partei ist die aus der Unabhängigkeitsbewegung hervorgegangene PFDJ. Das Parlament trete nur auf Anforderung des Präsidenten zusammen und sei faktisch inaktiv. Oppositionsparteien arbeiteten aus dem Exil, Flucht und Migration führten zu einer stetig wachsenden Diaspora.
