Brüssel, New York (epd). Die Europäische Union und die Vereinten Nationen fordern ein entschiedeneres Vorgehen gegen sexuelle Gewalt in Konflikten. Diese müsse sowohl online als auch offline verhindert und beendet werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und der UN-Sonderbeauftragten für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, am Montag. Das Risiko, Ziel von sexualisierter Gewalt zu werden, sei heute noch höher, weil diese Verbrechen im Internet begünstigt und vorangetrieben werden könnten.
„Wir sind alarmiert über den zunehmenden Einsatz sexueller Gewalt als grausame Taktik im Krieg, bei Folter, Terror und politischer Unterdrückung.“ Sexuelle Gewalt sei ein Übel, das in gesellschaftlichen Ungleichheiten und starren Geschlechternormen begründet sei. Geschlechtergerechtigkeit müsse deshalb eine Priorität der Politik sein.
Besonders in Konfliktgebieten würden digitale Plattformen genutzt, um Frauen und Mädchen zu verschleppen, sexuell auszubeuten oder zu verkaufen, heißt es in der Erklärung. Patten und Borrell betonten aber, dass digitale Plattformen auch das Potenzial hätten, zur Gleichstellung beizutragen und Frauen und Mädchen zu stärken. Über digitale Kanäle könnten sich Überlebende beispielsweise mit Anlaufstellen verbinden und Vorfälle melden, sodass Frühwarnungen herausgegeben werden könnten. Plattformen könnten so helfen, sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt zu verhindern und angemessen darauf zu reagieren.
Vermehrt seien auch geschlechtsspezifische Hassreden zu beobachten, in denen die Verfasser darauf abzielten, politische Aktivisten zum Schweigen zu bringen, indem sie mit sexueller Gewalt drohten oder dazu aufforderten, erklärten Patten und Borrell. Dass sich sexuelle Gewalt so zunehmend auch im digitalen Raum abspiele, erhöhe das Risiko, Opfer eines Übergriffes zu werden.
Die derzeitigen Schutzmechanismen zur Verhinderung und Bekämpfung digital geförderter sexueller Gewalt seien aber unzureichend. Besonders in Konfliktkontexten würden sie oft nicht angewendet. Die EU und die UN fordern deshalb sichere und mit dem Völkerrecht im Einklang stehende digitale Plattformen. Es bedürfe sowohl online als auch offline eines schützenden Umfelds, das sexuelle Gewalt verhindert und abschreckt sowie eine sichere Berichterstattung und angemessene Reaktionen ermöglicht.
