Berlin (epd). Die Bundeswehr nimmt ein weiteres Jahr an der EU-Marinemission „Irini“ zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen im Mittelmeer teil. Der Bundestag beschloss am Mittwoch in Berlin die Verlängerung des Mandats. Bei der nach einer griechischen Friedensgöttin benannten Mission geht es vor allem darum, mit Schiffen, Fluggerät und Satelliten illegalen Waffenhandel zu verhindern. Weitere Aufgaben der 2020 beschlossenen EU-Mission sind die Verhinderung illegaler Ölausfuhren sowie die Bekämpfung von Schleuserkriminalität.
An der EU-Operation können sich bis zum 30. April 2024 weiterhin bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Tatsächlich im Einsatz sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums derzeit aber weit weniger, nämlich nur etwa 30 Streitkräfte.
In der Begründung des Einsatzes wird darauf hingewiesen, dass es „fortwährend Verstöße gegen das Waffenembargo“ der Vereinten Nationen gebe. Auch seien „weiterhin ausländische Kämpfer, Kräfte und Söldner“ im Land. Ein geregelter Prozess zur Entwaffnung der libyschen Milizen sei nach wie vor nicht erfolgt.
Seit dem vergangenen Jahr gehört die Ausbildung der libyschen Küstenwache indes nicht mehr zum deutschen Mandat. Grund dafür war deren Vorgehen gegen Flüchtlinge und Migranten sowie Nichtregierungsorganisationen, die sich zur Aufgabe gemacht haben, im Mittelmeer Menschen in Seenot zu helfen.
