Hamburg (epd). Der Bund hat einem Medienbericht zufolge bislang rund 3,5 Milliarden Euro für den Mali-Einsatz der Bundeswehr ausgegeben. Die Bundesregierung rechnet damit, dass bis Mai 2024 weitere rund 760 Millionen Euro hinzukommen, wie laut einem „Spiegel“-Bericht vom Dienstag aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht. Insgesamt belaufen sich demnach die Kosten für den zehnjährigen Bundeswehreinsatz in Mali somit auf rund 4,3 Milliarden Euro.
Die Summe setzt sich aus den Ausgaben für einzelne militärische und polizeiliche Missionen zusammen - wobei der UN-geführte Minusma-Blauhelmeinsatz mit bisher 2,7 Milliarden Euro den größten Anteil hat, gefolgt von der EU-Ausbildungsmission EUTM mit bisher rund 382 Millionen Euro. Die erst kürzlich bis 2025 verlängerte zivile Aufbaumission Eucap Sahel Mali schlägt mit 327 Millionen Euro zu Buche, wie „Der Spiegel“ berichtet.
Die Linken-Politikerin Dagdelen, Obfrau ihrer Partei im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, spricht von nutzlosen Ausgaben. „Die 4,3 Milliarden Euro für die Mali-Mission der Bundeswehr sind sinnlos verpulvertes Geld“, sagte Dagdelen dem „Spiegel“. Deutschlands Einsatz an der Seite der einstigen Kolonialmacht Frankreich sei „militärisch wie politisch komplett gescheitert“ und habe den islamistischen Terror im Land weiter befeuert, statt ihn einzudämmen.
Die Bundesregierung hatte nach Spannungen mit der malischen Militärregierung angekündigt, den Einsatz deutscher Streitkräfte in dem westafrikanischen Land zu beenden. Bis Mai 2024 soll der Abzug erfolgen. Die UN-Mission versucht seit 2013 mit etwa 13.000 Soldatinnen und Soldaten aus zahlreichen Ländern, die malische Bevölkerung zu schützen und die Umsetzung eines Friedensabkommens zwischen der Regierung und bewaffneten Gruppen zu begleiten. Die militärische Übergangsregierung, die nach zwei Putschen 2021 und 2022 in Mali regiert, behindert die Arbeit der Minusma jedoch immer wieder mit Überflugverboten.
Das derzeitige Mandat der Bundeswehr, die mit derzeit etwa 1.100 Soldatinnen und Soldaten an dem UN-Einsatz beteiligt ist, läuft noch bis Ende Mai. Es wird erwartet, dass der Bundestag es noch einmal verlängert. Eine EU-Ausbildungsmission in Mali wurde bereits im vergangenen Jahr beendet.
