Bamako (epd). Zum Abschluss ihrer dreitägigen Reise durch die Sahel-Region pocht Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) auf eine Rückkehr Malis zur Demokratie. Vor politischen Gesprächen in Bamako mit Vertretern der Militärregierung am Freitag sagte sie dem Evangelischen Pressedienst (epd), sie wolle über das Thema Wahlen sprechen. Es sei wichtig, dass „die Übergangsregierung Übergang ist und sich einer demokratischen Wahl stellt“. Die Ministerin fügte hinzu, sie habe den Eindruck, dass die Führung in Mali ebenfalls Interesse an Wahlen habe, diese aber an technischen Herausforderungen noch scheiterten.
Künftig will Schulze stärker die gesamte Sahel-Region in den Blick nehmen. Die Entwicklungspolitik müsse sich stärker an den Problemlagen orientieren und dann schauen, wo Mittel nötig seien. Erst dann zeige sich, welche Länder das betreffe. „Im Moment gehen die Sätze für den Niger etwas hoch, für Mali etwas runter, weil wir auch Demokratien stärken wollen“, fügte sie hinzu.
Schulze ist seit Mittwoch gemeinsam mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der Region am Rande der Sahara unterwegs. Am Nachmittag stand unter anderem ein Gespräch mit dem malischen Militärchef und Übergangspräsidenten Assimi Goita auf dem Programm.
Bislang ist unklar, wie es bei der Entwicklungszusammenarbeit in Mali konkret weitergeht. Einen Termin für Regierungskonsultationen über neue Zusagen und Projekte gibt es bisher nicht. Bei den vorerst letzten Regierungsverhandlungen 2021 wurden rund 69 Millionen Euro für den Zeitraum von zwei Jahren neu zugesagt. Zusätzliche 28 Millionen Euro wurden für Agrarprojekte zur Hungerbekämpfung bereitgestellt.
Dem Niger wurden 2021 bilaterale Mittel in Höhe von gut 120 Millionen Euro für zwei Jahre zur Verfügung gestellt. Mit der Regierung in Niamey soll es in der zweiten Hälfte dieses Jahres Regierungsverhandlungen geben.
