Mit einem Dutzend Blockaden haben sich Aktivisten des "Göttinger Bündnisses gegen Rechts" am Sonnabend in Göttingen einem Demonstrationszug der sogenannten Querdenkerbewegung in den Weg gestellt. Wie die Polizei am Abend mitteilte, beteiligten sich an der bundesweit als "Friedensdemonstration" beworbenen Kundgebung rund 630 Personen. Auf der Gegenseite zählten die Beamten etwa 600 Demonstranten. Insgesamt waren laut Polizei 500 Beamte im Einsatz.
Um die Blockierer räumlich zu beschränken, waren nach Polizeiangaben teilweise "Zwang in Form von körperlicher Gewalt durch Wegtragen oder Wegschieben" nötig. Gegen drei Blockierer habe die Polizei Ermittlungen wegen Körperverletzung durch Angriffe auf Beamte und Beleidigung eingeleitet. Gegen einen Teilnehmer der Querdenker-Demo werde ebenfalls ermittelt, weil er der den Hitlergruß gezeigt haben soll.
Die vorgebliche "Friedensdemonstration" stand unter den Mottos "Deutschland trifft sich in der Mitte" und "Frühlingserwachen für mehr Menschlichkeit". Im Versammlungsaufruf forderten die Initiatoren ein Ende von Waffenlieferungen in die Ukraine sowie Friedensverhandlungen. Die Kundgebung wurde in den sozialen Medien mit Parolen wie "Nicht mein Krieg" und "Wir sind das Volk" beworben.
Gegenprotest vom "Bündnis gegen Rechts"
Die Gegenproteste des "Bündnisses gegen Rechts" wurden unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) organisiert. "Wir stehen solidarisch und antifaschistisch gegen jeden Versuch, friedens- und sozialpolitische Standpunkte anschlussfähig nach rechts zu machen", sagte die Göttinger DGB-Kreisverbandsvorsitzende Agnieszka Zimowska im Vorfeld. Im Protestaufruf des Bündnisses hieß es: "Wir stellen uns gegen die rechte Unterwanderung der Friedensbewegung und verschwörungsideologische Spaltungsversuche." Nach Recherchen des Bündnisses zählen "führende Köpfe der Querdenker-Bewegung" zu den Organisatoren der Demonstration.
Unterdessen hat sich der ukrainische Botschaft in Deutschland, Oleksii Makeiev zu Wort gemeldet. Er sagte der dpa, dass ein Aufruf zu Friedensverhandlungen zwischen Russland und Ukraine nur zum Ziel habe, die Verbrechen Russlands zu verschleiern. Der einzig mögliche Friedensappell müsse an den russischen Präsidenten Putin gerichtet werden. Frieden wäre sofort sofort herstellbar, wenn die russischen Truppen vom ukrainischen Gebiet abgezogen werden.
Wie der Deutschlandfunk berichtete, gab es unter dem Titel "Frieden schaffen!" eine Initiative für einen Waffenstillstand, die einen Aufruf an Bundeskanzler Scholz richtete. Demnach solle Deutschland gemeinsam mit Frankreich die Länder Brasilien, China, Indien und Indonesien für eine Vermittlung zum Waffenstillstand gewinnen.
