Berlin (epd). Die Bundeswehr soll sich nach dem Willen der Regierung ein weiteres Jahr an der EU-Marinemission „Irini“ zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen im Mittelmeer beteiligen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin eine Verlängerung des bis Ende April laufenden Mandats für ein weiteres Jahr auf den Weg. Der Bundestag muss über die Fortsetzung des Einsatzes deutscher Soldatinnen und Soldaten im Rahmen dieser Operation noch beraten.
Bei der nach einer griechischen Friedensgöttin benannten Mission geht es vor allem darum, mit Schiffen, Fluggerät und Satelliten das Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen. Weitere Aufgaben der 2020 beschlossenen EU-Mission sind die Verhinderung illegaler Ölausfuhren sowie die Bekämpfung von Schlepperkriminalität.
An der EU Operation sollen für ein weiteres Jahr bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt sein. Die Personalobergrenze bleibt damit unverändert. Tatsächlich im Einsatz sind nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums derzeit weit weniger Bundeswehrangehörige, nämlich nur etwa 30.
Seit dem vergangenen Jahr gehört die Ausbildung der libyschen Küstenwache nicht mehr zum deutschen Mandat. Grund dafür war deren Vorgehen gegen Flüchtlinge und Migranten sowie Nichtregierungsorganisationen, die sich zur Aufgabe gemacht haben, im Mittelmeer Menschen in Seenot zu helfen.
Anders als bei der Vorgängermission „Sophia“ sieht der Auftrag von „Irini“ Seenotrettung nicht als eine festgelegte Aufgabe der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten vor. Trotzdem sind sie wie alle zur See Fahrenden verpflichtet, in Notsituationen zu helfen. Eine Seenotrettung mit deutscher Beteiligung hat es nach Angaben des Verteidigungsministeriums im vergangenen Jahr nicht gegeben.
