Radolfzell (epd). Wenige Monate nach dem Fischsterben in der Oder haben Umweltorganisationen bei der EU-Kommission Beschwerde gegen den Ausbau des Flussbetts durch Polen eingereicht. Die Ausbaupläne verstießen gegen Richtlinien der Europäischen Union, erklärte die Naturschutzstiftung EuroNatur am Donnerstag in Radolfzell. Die Beschwerde wird demnach vom Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) in Berlin und dem polnischen Flussschutzbündnis „Koalicja Ratujmi Rzeki“ mitgetragen. Auch der WWF unterstützt das Vorgehen.
Die Pläne für den Oder-Ausbau stünden in krassem Widerspruch zu den Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und der Flora-Fauna-Habitatrichtlinie, hieß es zur Begründung. Überdies hätten die polnischen Behörden das Projekt ohne ausreichende Umweltverträglichkeitsprüfungen genehmigt.
„Die ökologische Katastrophe an der Oder ist ein dramatischer Weckruf: Der EU-Auftrag, unsere Gewässer in einen guten ökologischen Zustand zu bringen, muss eilig und mit hohem Nachdruck umgesetzt werden“, erklärte der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt in Berlin. Die Europäische Kommission müsse die Finanzierung des Oder-Ausbaus aus EU-Mitteln umgehend einstellen.
Der von den polnischen Behörden als Grund für den Ausbau angegebene Hochwasserschutz sei vorgeschoben, argumentieren die Umweltorganisationen. Vielmehr solle damit verstärkte Binnenschifffahrt ermöglicht werden. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hatte gebeten, die Ausbauarbeiten ruhen zu lassen, bis das Ökosystem des Flusses wieder stabil ist.
