Berlin (epd). Nach Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International droht im Iran mindestens 21 Teilnehmern von Demonstrationen gegen die Regierung die Todesstrafe. Die Betroffenen seien vor Revolutionsgerichten angeklagt, berichtete die Organisation am Donnerstag in Berlin.
Ziel des Vorgehens der Behörden sei, weitere Demonstrierende einzuschüchtern und von Protesten abzuhalten. Angesichts Tausender Verhaftungen und einer hohen Zahl bereits erhobener Anklagen seien mutmaßlich viele weitere Personen von der Todesstrafe bedroht.
Zwei Monate nach dem Beginn der derzeitigen Proteste ermögliche Straflosigkeit den iranischen Behörden weitere Massentötungen und eine Verschärfung der Anwendung der Todesstrafe, sagte die stellvertretende Amnesty-Direktorin für den Nahen Osten und Nordafrika, Diana Eltahawy. Beides werde als Mittel der politischen Unterdrückung eingesetzt.
Vor diesem Hintergrund forderte die Amnesty-Direktorin die Mitgliedsstaaten des UN-Menschenrechtsrates auf, bei ihrer Sondersitzung zum Iran in der kommenden Woche einen Untersuchungs- und Rechenschaftsmechanismus einzurichten. Dieser müsse gegen massive Angriffe auf das Recht auf Leben und andere Menschenrechtsverletzungen vorgehen.
Die Demonstrationen im Iran begannen Mitte September nach dem Tod der Kurdin Mahsa Amini, die zuvor von der Sittenpolizei festgenommen worden war.
