Essen, Berlin (epd). Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat sich gegen regelmäßige Corona-Tests an Schulen in diesem Herbst und Winter ausgesprochen. „Ich halte ein anlassloses Massentesten nicht für sinnvoll - gerade bei Omikron“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag/Online). „Wenn testen, dann gezielt und anlassbezogen - also nur dann, wenn ein Kind die entsprechenden Symptome zeigt.“
Die Ministerin machte zudem deutlich, dass sie auch Corona-Schutzmasken im Klassenzimmer nicht für erforderlich hält, solange die Omikron-Variante das Infektionsgeschehen dominiert. Die Maske sei an das harte Kriterium gebunden, dass der Präsenzunterricht gefährdet wäre, sagte Stark-Watzinger. Die Länder sollten mit diesem Instrument daher sehr zurückhaltend sein. „Ich erwarte, dass es bei der Omikron-Variante gar nicht zum Tragen kommen muss.“
Die FDP-Politikerin bekräftigte: „Für mich zählen beide Kriterien: Das Virus löst schwerere Krankheitsverläufe aus, und es gefährdet den Präsenzunterricht. Erst dann halte ich die Maske im Klassenzimmer für gerechtfertigt.“
Der Bundestag hatte am Donnerstag gesetzliche Änderungen zum Corona-Schutz bis zum kommenden Frühjahr beschlossen. Vorgesehen sind einige wenige bundesweite Basisschutzmaßnahmen. Über alle weiteren Schritte entscheiden die Bundesländer je nach Infektionsgeschehen. Sie können von Oktober an Maskenpflichten in öffentlich zugänglichen Innenräumen wie Gaststätten, Behörden, Sporthallen oder Theatern vorschreiben - müssen dies aber nicht. Nur wenn eine Überlastung des Gesundheitswesens oder der kritischen Infrastruktur droht, können die Länder verschärfte Masken- und Testpflichten sowie Abstandsgebote und Beschränkungen für Veranstaltungen vorschreiben.
