Widerstand in Grünen-Fraktion zum geplanten Triage-Gesetz

Widerstand in Grünen-Fraktion zum geplanten Triage-Gesetz

Berlin (epd). Der Gesetzentwurf zur sogenannten Triage stößt bei den Grünen auf Widerstand. „In der Grünen-Bundestagsfraktion gibt es erhebliche Vorbehalte gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung der Triage“, sagte die für Behindertenpolitik zuständige Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Montag). Bei der geplanten Neuregelung bestehe weiterhin die Gefahr, dass ältere und behinderte Menschen bei knappen Behandlungskapazitäten diskriminiert würden. Rüffer schlug stattdessen vor, in einer Triage-Situation den Zufall entscheiden zu lassen, etwa durch ein Losverfahren.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass alle Patienten und Patientinnen im Falle knapper medizinischer Ressourcen gleichbehandelt werden müssen. Maßgebliches Kriterium bei der Entscheidung, wer etwa ein das einzig verfügbares Beatmungsgerät angeschlossen wird, wäre demnach die aktuelle und kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit. Weitere Erkrankungen dürften in der aktuellen Lage nur eingeschränkt berücksichtigt werden, Kriterien wie Alter, Behinderung und Grad der Gebrechlichkeit gar nicht.

Rüffer sagte, es werde nicht möglich sein, objektive Kriterien für die Bestimmung der kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit zu finden. „Medizin ist schließlich keine exakte Wissenschaft“, sagte sie. Bei der Entscheidung, welcher Patient zuerst behandelt wird, werde es daher auch immer subjektive Momente geben, wodurch sich Risiken für eine Diskriminierung ergeben.

Rüffer sagte, als einzige Möglichkeit, um eine Diskriminierung von älteren Menschen und Behinderten sicher auszuschließen, sehe sie bislang die Anwendung von Zufallsprinzipien: „Im Fall knapper Ressourcen sollte das Losverfahren oder die Reihenfolge der Einlieferung in der Klinik darüber entscheiden, wer zuerst intensivmedizinisch behandelt wird.“