Dresden (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Braunkohleländer kommen am Freitag im sächsischen Spreetal zusammen. Scholz wolle dort eine erste Bilanz der Strukturmaßnahmen erörtern, teilte die sächsische Staatskanzlei am Mittwoch in Dresden mit.
Beteiligt sind Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer und Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (beide CDU) sowie der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider (SPD).
Die Ampel-Koalition will den Kohleausstieg idealerweise bis 2030 vollenden. Aktuell ist die Abschaltung von Stein- und Braunkohlekraftwerken in Deutschland bis spätestens 2038 vorgesehen. Für die Kohlereviere bedeutet das einen tiefgreifenden Strukturwandel. Die Bundesregierung will diesen mit bis zu 40 Milliarden Euro unterstützen. Betroffen vom Braunkohleausstieg sind Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Sachsen.
