Berlin (epd). Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die für Herbst und Winter geplanten Corona-Regeln verteidigt. Die Vorschläge zur Anpassung des Infektionsschutzgesetzes seien richtig, sagte er am Freitag in Berlin bei seiner Pressekonferenz zur Corona-Lage. Im Einzelnen ging Lauterbach auf die Kritik ein, die geplanten Regelungen zur Maskenpflicht seien kaum umsetzbar. Er wies auch die Forderung einiger Gesundheitsminister zurück, die Bundesländer bräuchten genauere Vorgaben, ab wann sie die Maßnahmen verschärfen können. Lauterbach hatte die Pläne Anfang August nach intensiven Verhandlungen gemeinsam mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorgestellt.
Zur Maskenpflicht sagte Lauterbach, er gehe davon aus, dass Anfang Oktober aufgrund steigender Fallzahlen alle Bundesländer eine Maskenpflicht für Innenräume anordnen werden. Dem geplanten Infektionsschutzgesetz zufolge seien die Länder dann verpflichtet, Ausnahmen von der Maskenpflicht für frisch geimpfte, genesene und negativ getestete Menschen zu machen. Lauterbach betonte, dies sei so nicht kompliziert, wie es aussehe. Drei Monate lang nach einer Impfung oder Genesung werde der Impfpass grün leuchten, danach wieder blau. Dies sei leicht zu kontrollieren.
Die Länder sehen die Regelungen zur Maskenpflicht bei Freizeit-, Kultur- oder Sportveranstaltungen sowie in der Gastronomie hingegen kritisch. Ausnahmen für frisch Geimpfte und Genesene seien im Alltag schwer umzusetzen und zu kontrollieren, erklärten sie bei der Gesundheitsministerkonferenz in dieser Woche. Lauterbach kündigte weitere Gespräche mit den Ländern für kommende Woche an.
Dabei werde es auch darum gehen, ab wann Bundesländer die zweite Stufe verschärfter Schutzmaßnahmen einleiten sollen, sagte er. Dazu zählen Personenobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen, Abstandsregeln und Maskenpflicht draußen, wo die Abstände nicht eingehalten werden können. Auch die Ausnahmen für Innenräume fallen dann weg.
Lauterbach wies Forderungen nach einheitlichen Vorgaben zurück. Er sagte, die Länder müssten selbst die gesamte Gefahrenlage bewerten. Dazu zählten neben den Fallzahlen auch viele andere Indikatoren, wie etwa die Belegung der Krankenhäuser und die Schwere der Krankheitsverläufe. Das sei besser als immer wieder gescheiterte Versuche, mit festen Grenzwerten zu arbeiten, sagte er. Zugleich zeigte er sich aber offen für Vorschläge aus den Ländern, wenn diese praktikabel seien.
Die Corona-Sommerwelle ebbt Lauterbach zufolge ab. Es gebe einen robusten Rückgang der Fallzahlen, sagte Lauterbach. Dies sei eine gute Nachricht, aber keine Entwarnung, da man für den Herbst stark steigende Fallzahlen erwarte.
