Berlin (epd). Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Bund zu gemeinsamen Beratungen über das künftige Infektionsschutzgesetz aufgefordert. Zudem sprach sie sich für eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen aus. Es gebe einen regelmäßigen Austausch auf der Ebene der Gesundheitsminister, das sei auch richtig so, sagte die SPD-Politikerin dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Montag). Sie halte es aber für notwendig, dass auch die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer über die ab 1. Oktober geplanten Corona-Regeln beraten.
„Das Gesetz muss auch durch den Bundesrat“, sagte Schwesig. Zudem sollte es dann auch möglichst einheitlich umgesetzt werden.
Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf soll bundesweit weiterhin eine Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Bundesländer sollen ferner selbst entscheiden können, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben.
Schwesig sagte: „Die Maske ist das mildeste Mittel beim Schutz vor Corona.“ Im Moment sei die Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr und in besonders geschützten Bereichen ausreichend. Bei steigenden Corona-Zahlen oder aggressiveren Virusvarianten jedoch wäre eine Maskenpflicht in Innenräumen besser als Schließungen. Arbeitgeber und Verbände hatten ein einheitliches Vorgehen der Länder angemahnt.
