Berlin (epd). Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der EU-Marinemission „Irini“ im Mittelmeer. Dabei ist die umstrittene Ausbildung der libyschen Küstenwache aber nicht mehr vorgesehen, wie aus der am Freitag vom Bundestag beschlossenen Mandatsverlängerung bis Ende April 2023 hervorgeht. Grund dafür ist nach Angaben der Bundesregierung wiederholtes inakzeptables und rechtswidriges Verhalten der Küstenwache gegenüber Flüchtlingen und Migranten sowie Nichtregierungsorganisationen, die bei der Seenotrettung helfen.
Weiterhin sollen bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten bei der nach einer griechischen Friedensgöttin benannten Mission eingesetzt werden. Dabei geht es vor allem darum, mit Schiffen, Fluggerät und Satelliten das Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen. Weitere Aufgaben der Mission sind die Verhinderung illegaler Ölausfuhren sowie die Bekämpfung von Schlepperkriminalität. Anders als bei der Vorgängermission „Sophia“ sieht der Auftrag von „Irini“ Seenotrettung nicht als eine festgelegte Aufgabe vor.
