Berlin (epd). Angesichts hoher Energiepreise will die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP Bürgerinnen und Bürger mit Pauschalen und Einmalzahlungen entlasten. Wie aus dem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Beschluss hervorgeht, sollen Familien „schnellstmöglich“ für jedes Kind einen Einmalbonus von 100 Euro ausgezahlt bekommen. Der Bonus werde auf den Kinderfreibetrag angerechnet. Für Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen werde die bereits beschlossene Einmalzahlung von 100 Euro um weitere 100 Euro pro Person erhöht.
Allen einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen werde einmalig eine Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro als Zuschuss zum Gehalt ausgezahlt. SPD-Chef Lars Klingbeil sagte, dass soziale Härten damit abgefedert werden sollten. Der öffentliche Personennahverkehr soll darüber hinaus 90 Tage lang für neun Euro pro Monat nutzbar sein.
Im Vorfeld hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) einen Tankrabatt ins Gespräch gebracht, war damit in der Koalition aber auf Widerstand gestoßen. Seinen Worten nach soll für Benzin der Preis um 30 Cent pro Liter reduziert werden und Diesel um 14 Cent pro Liter. Diese Maßnahme sei auf drei Monate befristet.
Die Koalition hat wegen der steigenden Energiepreise bereits Entlastungen beschlossen. Dazu zählen die Abschaffung der EEG-Umlage zur Jahresmitte, die zur Finanzierung des Ausbaus erneuerbarer Energien dient und ein Zuschuss für diese Heizperiode, der Wohngeldempfängern, Studierenden und Auszubildenden zugutekommt.
