Aachen (epd). Die Internetzensur durch autoritäre Regime erschwert nach Angaben des katholischen Hilfswerks missio den Einsatz von Zivilgesellschaften und Kirchen für Meinungs- und Religionsfreiheit. Aktuell gelte dies etwa für die Internetzensur in Russland, erklärte missio-Präsident Dirk Bingener am Samstag in Aachen zum weltweiten Tag gegen Internetzensur, der auf Initiative von „Reporter ohne Grenzen“ seit 2001 jedes Jahr am 12. März begangen wird. Die russische Führung wolle mit der Zensur die militärische Gewalt gegen Zivilisten in der Ukraine verschleiern und die Zivilgesellschaft einschüchtern.
Ähnliches gelte aber auch für Myanmar, sagte Bingener: „Nach dem Militärputsch vor rund einem Jahr ist durch das Abschalten des Internets die Vernetzung des zivilen Widerstands und auch die Kommunikation der Partner von missio, die Frieden vermitteln wollen, erheblich erschwert.“ Der missio-Präsident forderte internationalen Druck auf das Militärregime in Myanmar, das sogenannte Cybersicherheitsgesetz zurückzunehmen. „Es kriminalisiert zivilgesellschaftliche Friedensarbeit“, beklagte Bingener. „Dieses Gesetz setzt die Unterdrückung der Bevölkerung im digitalen Raum fort.“
