Hannover (epd). Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) warnt vor neuen Taktiken von Salafisten, mit denen junge Menschen für radikale Ideen gewonnen werden sollen. „In jüngster Zeit treten etwa einflussreiche Protagonisten in Erscheinung, die ihre demokratiefeindliche Ideologie im Vergleich zu klassischen Salafisten weit weniger auffällig offenbaren“, sagte Havliza am Montag in Hannover. Das neue Vorgehen einschlägig bekannter Personen sei moderner, unterschwelliger und darauf ausgerichtet, eine Spaltung zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen herbeizuführen.
Die neuen Agitationsformen seien kaum noch als extremistisch zu erkennen, sagte Havliza. Die „neuen Akteure“ hielten sich formal an gesetzliche Spielregeln, hätten aber das Ziel die Demokratie zu bekämpfen. Diesem gefährlichen Spaltungspotenzial „müssen wir unbedingt mit gezielten Maßnahmen der Radikalisierungsprävention entgegenwirken“, betonte die Ministerin.
Als Beispiele für neue salafistische Akteure nannte Havliza die Föderale Islamische Union (FIU) mit Sitz in Hannover und die Hamburger Gruppierung Muslim Interaktiv. Beide versuchten, demokratiefeindliche Ideologien in die Mitte der muslimischen Communities einzuschleusen. Die FIU präsentiere sich als Sprachrohr aller Muslime in Deutschland. Sie wurde vom Niedersächsischen Verfassungsschutz 2020 als extremistisch eingeschätzt. Ihre Strategie verzichte bewusst auf äußerliche Codes der Salafistenszene.
Die Gruppierung Muslim Interaktiv versuche durch Aktionen im öffentlichen Raum und über eine professionelle Social-Media-Arbeit Aufmerksamkeit zu erregen. Ihr Kernmotiv sei eine angeblich von der Auslöschung bedrohte kulturelle Identität von Muslimen in Deutschland und Europa.
