Bremen, Hannover (epd). Wegen der fehlenden Corona-Impfpflicht für osteuropäische Pflegekräfte in privaten Haushalten sieht der Bremer Forscher Stefan Görres Regelungsbedarf. „Da muss eine Lücke geschlossen werden, da ist der Gesetzgeber gefragt“, sagte der Pflegewissenschaftler am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Im Umgang mit den Patientinnen und Patienten sei ein Impfschutz wichtig. Zuerst hatte der NDR über das Thema berichtet.
Schätzungen gehen davon aus, dass zwischen 200.000 und 600.000 nach Deutschland vermittelte osteuropäische Pflege- und Betreuungskräfte in privaten Haushalten tätig sind. Einige sind direkt bei den Privathaushalten angestellt und versichert, andere werden etwa über polnische Zeitarbeitsfirmen und deutsche Agenturen entsandt, wieder andere arbeiten schwarz. „Die Anstellungsverhältnisse schwanken zwischen Privatrecht und öffentlicher Daseinsvorsorge“, sagte Görres.
Nach der vom Bundestag im Dezember beschlossenen Reform des Infektionsschutzgesetzes gilt ab 16. März eine sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, unter anderem in Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten. Die osteuropäischen Betreuungskräfte würden aber von dieser Impfpflicht juristisch nicht erfasst, teilte das niedersächsische Gesundheitsministerium mit. „Die Einschätzung teilen wir auch in Bremen“, sagte der Sprecher von Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke), Lukas Fuhrmann, dem epd.
