Frankfurt a.M. (epd). Mit Blick auf die Demonstrationen vom Wochenende gegen Impf-Pflicht und Corona-Maßnahmen mit Tausenden Teilnehmern haben Regierungspolitiker zum Zusammenhalt der Gesellschaft aufgerufen. Zugleich kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Null-Toleranz-Politik gegen aggressive Demonstranten an: „Drohungen müssen wir mit aller Schärfe entgegentreten“, sagte der Regierungschef der „Bild am Sonntag“. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnte vor einer zunehmenden Radikalisierung von Corona-Maßnahmen-Gegnern.
„Die Gewaltbereitschaft nimmt zu“, erklärte Faeser am Sonntag auf Ihrem Twitter-Account: „Viele #Querdenker werden radikaler. Bedrohungen und Einschüchterungen sind völlig inakzeptabel! Wir müssen die Anstrengungen für gesellschaftlichen #Zusammenhalt verstärken und die Spaltungsversuche der antidemokratischen Kräfte überwinden.“ Bedrohungen gegen staatliche Repräsentanten wie etwa den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und seine Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) seien völlig inakzeptabel, sagte Faeser den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe.
Scholz bestritt erneut eine Spaltung der Gesellschaft durch Corona: „Deutschland ist nicht gespalten!“ Die allermeisten Bürger hätten sich impfen lassen. Viele weitere wollten es bald tun, weil sie ihre Bedenken überwunden hätten, sagte er der „Bild am Sonntag“.
Am Samstag demonstrierten in deutschen Städten Tausende Menschen gegen Impf-Pflicht und die Corona-Maßnahmen der Regierung. In Hamburg zählte die Polizei bis zu 8.000 Teilnehmende. Angekündigt waren 4.000. Zwischenfälle wurden nicht gemeldet.
In Thüringen demonstrierten nach Polizeiangaben rund 1.000 Menschen am Samstagabend in Greiz gegen die Corona-Maßnahmen. Dabei seien zwölf Beamte verletzt worden, sagte ein Sprecher der Landeseinsatzzentrale in Erfurt. An Demonstrationen der neurechten Bewegung „Neue Stärke“ in Erfurt und Gera nahmen nur wenige Menschen teil. In beiden Städten hatten Bürgerbündnisse zu Gegendemos aufgerufen. Bereits am Freitagabend protestierten rund 600 Menschen in Eisenach gegen die Pandemie-Maßnahmen.
Im fränkischen Fürth versammelten sich nach Polizeiangaben am Samstag rund 2.200 Teilnehmer, im baden-württembergischen Reutlingen kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Bis zu 1.500 Menschen seien zu einer Kundgebung gekommen, die zuvor abgesagt worden war, teilte das Polizeipräsidium Reutlingen mit. In Stuttgart meldete die Polizei einzelne Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten am Rande einer genehmigten Menschenkette mit mehreren hundert Personen.
In Schleswig-Holstein fanden in Flensburg am Samstagnachmittag nach Polizeiangaben mehrere nicht angemeldete Demonstrationen statt. Insgesamt seien rund 100 Impfgegner beteiligt gewesen. Parallel dazu kamen rund 100 Personen zu einer Gegendemonstration.
In Bremen hat die Polizei am Samstag größere Zusammenkünfte und Versammlungen der „Querdenkerszene“ verhindert. Rund 100 Personen der Szene hätten sich in kleinen Gruppen zu sogenannten Spaziergängen in der Altstadt versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren, teilte die Polizei mit.
