Berlin (epd). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet damit, dass einige Hunderttausend Pflegekräfte von der Pflegereform profitieren werden. Er sagte nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch in Berlin, die Vorgaben zur Tarifbindung würden sich insbesondere im Osten Deutschlands positiv auswirken und verwies darauf, dass von den rund 1,2 Millionen Pflegekräften nur etwa die Hälfte nach Tarif entlohnt würden.
Es seien Gehaltssteigerungen von bis zu 300 Euro im Monat zu erwarten, sagte Spahn und bezog sich dabei auf Berechnungen aus dem Bundesarbeitsministerium. Es werde aber sehr große regionale Unterschiede geben, fügte er hinzu. Durch die Reform entstehe bei den Pflegelöhnen „eine Spirale nach oben. Eins ist klar: Pflegekräfte in Deutschland werden Jahr um Jahr besser verdienen“, sagte Spahn.
Den Gewerkschaften warf der Gesundheitsminister vor, ihre Rolle nicht auszufüllen. Andernfalls hätte der Gesetzgeber nicht aktiv werden müssen, sagte er. Zudem säßen Pflegekräfte längst am längeren Hebel, weil überall Personal gesucht werde. Dies zeige sich auch daran, dass die Löhne in der Pflege in den vergangenen Jahren im Vergleich zu anderen Branchen überdurchschnittlich gestiegen seien.
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte mit einem von der AWO mitgegründeten Pflege-Arbeitgeberverband einen Tarifvertrag ausgehandelt, der auf die ganze Branche hätte erstreckt werden können. Das Vorhaben, für das sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) starkgemacht hatte, scheiterte an der Arbeitgeberseite des katholischen Caritasverbandes. Daraufhin forcierten Spahn und Heil die gesetzliche Verankerung von Tariflöhnen in der Altenpflege.
Das Bundeskabinett hat Änderungen in der Pflege auf den Weg gebracht, die unter anderem vorsehen, dass ab September 2022 nur noch solche Einrichtungen mit den Pflegekassen abrechnen können, die Tariflöhne oder Löhne in gleicher Höhe zahlen. Außerdem sollen Heimbewohner finanziell entlastet werden, damit sie nicht für die steigenden Personalausgaben aufkommen müssen. Der Bundestag muss die Änderungen noch beschließen.
