EU-Kommission hält bei Klimaschutz an unterschiedlichen Zielen fest

EU-Kommission hält bei Klimaschutz an unterschiedlichen Zielen fest

Brüssel (epd). Die EU-Kommission will bei ihrem neuen Klimaschutzpaket an unterschiedlichen Klimazielen für die einzelnen Mitgliedstaaten festhalten. Das machte Kommissionschefin Ursula von der Leyen nach dem zweitägigen EU-Gipfel am Dienstag in Brüssel klar. Da die Ambition beim Klimaschutz insgesamt steige, werde dabei auch das Ambitionsniveau für die einzelnen Länder steigen.

Die sogenannte Lastenteilung regelt, dass beispielsweise Länder wie Deutschland in einem gegebenen Zeitraum höhere prozentuale Einsparungen bei den klimaschädlichen Emissionen erreichen müssen als andere. Dies wird unter anderem mit der Wirtschaftskraft begründet. Das System gilt nur für einige Bereiche wie Gebäude und Abfallwirtschaft, für andere Felder gibt es den EU-Emissionshandel.

Die Kommission will am 14. Juli ein Gesetzespaket vorlegen, mit dessen Hilfe die neuen EU-Klimaziele zu erreichen sind. Insgesamt will die EU bis 2030 mindestens 55 Prozent Emissionen gegenüber 1990 einsparen und 2050 klimaneutral sein. Der Gipfel gab laut Ratspräsident Charles Michel den Ländern die Gelegenheit, ihre Prioritäten und Bedenken im Vorhinein zu äußern.