Berlin (epd). Angesichts der knappen Zeit bis zur Bundestagswahl dringen Diakonie und Caritas auf Verbesserungen in der Pflege. Die Koalition habe ihr Versprechen einer großen Pflegereform nicht eingelöst, erklärten die Spitzen der beiden Verbände am Freitag in Berlin. In der für alle belastenden Corona-Zeit müsse es aber bis zur Wahl am 26. September „ein deutliches Zeichen für die Pflegebedürftigen und die Pflegenden geben“.
Im Einzelnen fordern Caritas und Diakonie eine gesetzliche Verankerung von Tariflöhnen in der Altenpflege, eine Begrenzung der steigenden Zuzahlungen für die Pflegebedürftigen und verbindliche Vorgaben für ausreichend Personal. Die Regelung für Tariflöhne müsse noch in dieser Legislaturperiode kommen, forderte Caritas-Präsident Peter Neher. Diakonie-Chef Ulrich Lilie sagte, die zusätzlichen Kosten dürften nicht den Pflegebedürftigen aufgelastet werden. An der Finanzierung müssen sich Lilie zufolge Steuer- und Beitragszahler beteiligen.
In der Bundesregierung werden nach dem Scheitern eines Flächentarifvertrags derzeit gesetzliche Änderungen abgestimmt, die für bessere Löhne in der Altenpflege sorgen sollen. Danach sollen künftig nur noch solche Pflegeeinrichtungen mit den Pflegekassen abrechnen können, die Tariflöhne zahlen. Kommt es zu einem Kabinettsbeschluss, muss der Bundestag die Änderungen noch in einer der beiden letzten Sitzungswochen vor der Bundestagswahl beschließen.
In der Altenpflege arbeiten mehr als eine Million Menschen, überwiegend Frauen. Nur etwa die Hälfte der Pflegekräfte wird nach Tarif bezahlt. Die kirchlichen Sozialverbände, die katholische Caritas und die evangelische Diakonie, gehören zu den großen Pflegeanbietern.
