Berlin (epd). Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Absicht der Bundesregierung bekräftigt, einen Beschluss zur Verbesserung der Löhne in der Altenpflege zu fassen. Er sagte beim virtuellen Jahresempfang des Deutschen Caritasverbandes am Mittwoch in Berlin, es komme bei den noch laufenden Verhandlungen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) jetzt aufs Detail an. So müsse klar sein, dass es bei der angestrebten Tarifbindung für die Altenpflege um „anständige Tariflöhne“ gehe, sagte Heil.
Geklärt werde müsse außerdem, wie die Kosten refinanziert werden und eine zusätzliche Belastung der Pflegebedürftigen verhindert werde, fügte Heil hinzu. „Wir sind noch nicht durch. Aber ich will, dass wir das schaffen“, betonte er.
Der Präsident des Caritasverbandes, Peter Neher, ging ebenfalls auf den Konflikt um die Pflegelöhne ein. Die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas habe durch ihr Veto dazu beigetragen, dass der Tarifvertrag Altenpflege nicht auf die gesamte Branche habe erstreckt können, räumte Neher ein. Er wies aber überzogene Kritik an seinem Verband zurück und erklärte, Tariftreue gehöre für die Caritas in ein Gesamtpaket für Verbesserungen in der Pflege. Er habe die Hoffnung, dass in den kommenden Wochen eine Lösung gefunden werde, sagte Neher.
In der Bundesregierung werden nach dem Scheitern eines Flächentarifvertrags derzeit gesetzliche Änderungen abgestimmt, die für bessere Löhne in der Altenpflege sorgen sollen. Danach sollen künftig nur noch solche Pflegeeinrichtungen mit den Pflegekassen abrechnen können, die Tariflöhne zahlen. Kommt es zu einem Kabinettsbeschluss, muss der Bundestag die Änderungen im Juni noch in einer der beiden letzten Sitzungswochen vor der Bundestagswahl beschließen. In der Altenpflege arbeiten mehr als eine Million Menschen, überwiegend Frauen. Nur etwa die Hälfte der Pflegekräfte wird nach Tarif bezahlt.
