Berlin (epd). Die Diakonie hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu aufgefordert, die geplante Pflegereform schnell auf den Weg zu bringen. "Das Zeitfenster schließt sich", sagte die Vorständin des evangelischen Wohlfahrtverbandes, Maria Loheide, am Freitag in Berlin. Komme in den nächsten Tagen nicht ein offizieller Entwurf, scheitere eines der wichtigsten Vorhaben der Legislaturperiode, ergänzte sie.
Teile der Reformpläne waren schon an die Öffentlichkeit gedrungen, unter anderem das Vorhaben, die Eigenanteile Pflegebedürftiger für die Versorgung im Pflegeheim zu begrenzen. Ein offizieller Entwurf für eine Kabinettsbefassung liegt aber noch nicht vor. Zum Zeitplan könne er keine Auskunft geben, sagte ein Sprecher von Spahn am Freitag in Berlin. Bis zur letzten Sitzung von Bundestag und Bundesrat in dieser Wahlperiode sind es nur noch drei Monate.
Loheide forderte von der Reform grundlegende Verbesserungen, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen. "Die Pflege ist am Limit", sagte sie. Zu Verbesserungen gehöre auch eine branchenweite bessere Bezahlung. "Wir bedauern, dass keine tarifliche Regelung zustande gekommen ist", betonte Loheide. Eine Lösung für bessere Gehälter müsse nun in die Pflegereform eingebettet sein.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege angestrebt, der die Zustimmung der kirchlichen Verbände als große Arbeitgeber der Branche benötigt hätte. Die Caritas hatte diese Zustimmung nicht gegeben. Damit war das Vorhaben gescheitert. Die Gremien der Diakonie stimmten gar nicht mehr darüber ab.
Eine Überlegung im Rahmen der Reform ist nun, die Erstattung der Kosten über die Pflegeversicherung davon abhängig zu machen, ob in einer Einrichtung nach Tarif bezahlt wird. Derzeit wird die Lohnuntergrenze für Pflegekräfte durch einen eigens ausgehandelten Mindestlohn festgelegt. Angestrebt wird aber auch nach den Belastungen der Corona-Pandemie eine deutlich höhere Bezahlung der Pflegerinnen und Pfleger.
