Erfurt/Berlin (epd). Das Bundesinnenministerium hat nach Berlin auch Thüringen eine Absage für die geplante Aufnahme von zusätzlich 500 Flüchtlingen von den griechischen Inseln erteilt. Der Thüringer Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) teilte am Freitag in Erfurt mit, dass das Ministerium kein Einvernehmen zum Thüringer Landesaufnahmeprogramm erklärt habe. Adams fügte hinzu, er sei enttäuscht. Diese Entscheidung und ihre Begründung würden nun geprüft.
Adams betonte: "Klar ist, dass unsere Bereitschaft, Menschen aus den Flüchtlingscamps in Griechenland aufzunehmen, weiterhin besteht." An den katastrophalen Zuständen dort habe sich nichts geändert. "Wir sind bereit zu helfen, unabhängig davon, ob dafür das Landesaufnahmeprogramm oder ein anderes Maßnahmenpaket genutzt wird", sagte der Landesminister. Es komme darauf an, dass gerade besonders schutzbedürftige Personen aus den unhaltbaren Zuständen in den Camps herauskommen.
Thüringen hatte das Bundesministerium im Juni um Einvernehmen zur Landesaufnahmeanordnung gebeten. Dieser zufolge sollte bis Ende 2022 bis zu 500 Personen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt werden, insbesondere unbegleiteten Minderjährigen, allein reisenden Frauen, Schwangeren, alleinstehenden Müttern mit ihren Kindern sowie alten, schwer erkrankten oder traumatisierten Flüchtlingen.
Über die Aufnahme von Schutzsuchenden aus den überfüllten Lagern in Griechenland war in der vergangenen Woche ein Streit entbrannt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verweigerte bereits Berlin sein Einvernehmen für ein eigenes Aufnahmeprogramm. Berlin wollte 300 Flüchtlinge aufnehmen.
Einer der von Seehofer angeführten Gründe für die Ablehnung der Landesaufnahmeprogramm ist die Zusage des Bundes, vor allem kranke Kinder aus den griechischen Lagern aufzunehmen. Insgesamt sollen 243 behandlungsbedürftige Kinder mit ihren Familienangehörigen - insgesamt rund 900 Menschen - nach Deutschland gebracht werden. Rund 150 sind bereits eingereist.
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