Diakonie hält Einkommensprüfung bei Grundrente für legitim

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Diakonie hält Einkommensprüfung bei Grundrente für legitim
Drei Fragen an Diakoniepräsident Ulrich Lilie
"Die Grundrente war überfällig", sagt Diakoniepräsident Ulrich Lilie. Dass sich die große Koalition auf eine umfassende Einkommensprüfung geeinigt hat, hält der Präsident des evangelischen Wohlfahrtsverbandes für legitim. Im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) kritisiert Lilie aber das "Parteiengezänk" auf dem Weg zur Einigung zwischen Union und SPD.
11.11.2019
epd
Karsten Frerichs

Die große Koalition hat sich auf die Grundrente verständigt. Wie beurteilt die Diakonie die Einigung?

Ulrich Lilie: Die Grundrente war überfällig. Sie ist ein wichtiger Schritt, um Menschen vor der Altersarmut zu schützen und ihre Lebensleistung zu würdigen. Wie bei allen rentenpolitischen Maßnahmen ist auch diese Regelung komplex. Ich hoffe aber, dass möglichst viele Menschen sie in Anspruch nehmen.

Heißt das, dass Sie sich eine einfachere Regelung gewünscht hätten?

Lilie: Vor allem bin ich froh, dass die Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD die Kurve gekriegt haben. Das über Monate ausgelebte, kleinteilige und bisweilen eitle Parteiengezänk war nicht dazu angetan, Vertrauen in die Politik zu steigern. Die Menschen im Land brauchen Lösungen für ihre drängenden Probleme. Die Sicherung im Alter ist eines der wichtigsten.

Teil der Einigung ist die Feststellung des Bedarfs über eine umfassende Einkommensprüfung. Halten Sie das für gerechtfertigt?

Lillie: Die Grundrente ist eine solidarische Leistung der Gesellschaft. Ich halte es für legitim, dass diejenigen, die letztlich für das Geld aufkommen müssen, wissen, dass damit ein wirklicher Bedarf gedeckt und kein Steuergeld mit der Gießkanne ausgegeben wird.