Landtagsresolution gegen Antisemitismus ohne AfD-Stimmen

Vier von fünf Fraktionen hatten das Papier eingebracht, wie der Landtag mitteilte. Die 17 Mitglieder der AfD-Fraktion enthielten sich bei der Abstimmung.

Verbunden mit der Resolution ist die Aufforderung an die Landesregierung, einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen. Er solle Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus koordinieren, Ansprechpartner sein und die Gesellschaft für das Thema sensibilisieren.

Mehr zu Antisemitismus

Antisemitismus-Antrag

Über Parteigrenzen hinweg gegen Judenhass

SPD, Union, Grüne und FDP verständigen sich auf Antisemitismus-Antrag. Im Bundestag haben sich Ampel und Union auf eine Resolution gegen Antisemitismus geeinigt. Sie befürworten etwa die Exmatrikulation antisemitischer Studierender.

Studie über junge Akademiker

Propalästinensisch, wenig antisemitisch

Die antiisraelischen Proteste seit dem 7. Oktober 2023 an deutschen Universitäten sind nach Ansicht des Mannheimer Politologen Richard Traunmüller auf eine Minderheit zurückzuführen, die die Mehrheit übertönt.

"Ein starkes und vielfältiges Judentum bereichert das Zusammenleben und festigt den Zusammenhalt von Menschen verschiedenen Glaubens in unserem Land und Europa," heißt es in der Resolution.