"Deutschland steht für Verlässlichkeit", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag vor den Parlamentariern. Sowohl die Partner im Ausland als auch die Soldaten bräuchten berechenbare Zusagen. Zudem bedankte sich die Ministerin bei den Einsatzkräften für ihre Arbeit.
Im Kern geht es um die Verlängerung der Mandate um drei Monate. Am Dienstag sollte über die Bundeswehreinsätze im Mittelmeer, in Afghanistan, in Darfur und im Südsudan, sowie über die Beteiligung im Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" beraten werden. Am Mittwoch sollten Beratungen über die Einsätze in Mali und die Ausbildung irakischer Streitkräfte folgen. "Der Terror wartet nicht darauf, dass wir hier zu Potte kommen", sagte von der Leyen. Sie forderte die Abgeordneten auf, der Verlängerung zuzustimmen.
Zu den dringlichsten Entscheidungen zählt die Verlängerung des Mandats für die Operation "Resolute Support" zur Ausbildung, Beratung und zum Training der afghanischen Sicherheitskräfte. Das aktuelle Mandat ist befristet bis zum 31. Dezember 2017 und erlaubt den Einsatz von bis zu 980 deutschen Soldaten. Nach den USA ist Deutschland damit der zweitgrößte Truppensteller in Afghanistan. Insgesamt sind rund 12.000 Soldaten aus knapp 40 Ländern an der Operation in Afghanistan beteiligt.
