Mehr als 745.000 Flüchtlinge stellten 2016 beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Asylantrag. Die Zahl der Anträge weicht von der Zahl der in den Ländern registrierten neuen Flüchtlinge ab, weil insbesondere Ende 2015 und Anfang 2016 das Bundesamt mit der Bearbeitung kaum hinterherkam und viele Flüchtlinge lange warten mussten, bis sie einen Antrag stellen konnten. Dieser Rückstau sei nun weitestgehend abgebaut, sagte der scheidende Behördenleiter Weise. Am 1. Februar tritt die neue Leiterin Jutta Cordt seine Nachfolge beim Bundesamt in Nürnberg an.
2016 entschied das Bundesamt über gut 695.000 Anträge - so viele wie noch nie in seiner Geschichte. 37 Prozent der Antragsteller wurden als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention anerkannt. Weitere 22 Prozent erhielten den untergeordneten subsidiären Schutz. Zusammen mit den Abschiebeverboten lag die Gesamtschutzquote bei 62 Prozent. Hauptherkunftsländer der Antragsteller waren Syrien, Afghanistan, Irak, Iran und Eritrea.
Weise zufolge ist auch die von der Politik geforderte Beschleunigung der Verfahren gelungen. Während Flüchtlinge früher drei Monate und länger bis zur Antragstellung hätten warten müssen, könnten heute Neuankömmlinge nach rund zwei Wochen ihren Antrag abgeben. Die Bearbeitung dauert nach seinen Worten rund drei Monate.
Erhöht hat sich 2016 auch die Zahl der Menschen, die nach einem abgelehnten Asylantrag in ihre Heimat zurückgekehrt sind. De Maizière zufolge lag die Zahl freiwilliger Ausreisender bei 55.000 (2015: 35.000). 25.000 Ausreisepflichtige wurden 2016 abgeschoben. Dennoch sei die aktuelle Zahl zu gering, sagte de Maizière. Sein Ministerium arbeitet zurzeit an einem Programm, das zusätzlich zu bestehenden Initiativen die freiwillige Ausreise belohnen soll. Zudem haben der Innenminister und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Debatte um eine Kürzung der finanziellen Hilfen für Länder wie Tunesien, Marokko und Algerien angestoßen, in die Abschiebungen kaum möglich sind. Damit soll Druck aufgebaut werden, um die Länder zur Rücknahme zu bewegen.
Integrationsanstrengung nicht nachlassen
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), mahnte indes, bei der Integrationsanstrengung nicht nachzulassen. "Es ist in unserem ureigenen Interesse, dass wir jeden Flüchtling, der in Deutschland bleiben darf, bei uns integrieren", sagte sie der "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Dieser Herausforderung müssen wir uns in Zeiten hoher wie niedriger Zuzugszahlen stellen." Die Zahl der Teilnehmer in Integrationskursen ist de Maizière zufolge im vergangenen Jahr auf 310.000 gestiegen (2015: 180.000).
Ob die Zahl von 280.000 Flüchtlingen 2016 eine ausreichende Reduzierung ist, wie sie die Bundesregierung anstrebte, ließen deren Vertreter indes am Mittwoch offen. Immerhin liegt die Zahl über der von CSU-Chef Horst Seehofer immer wieder geforderten Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr. Auf eine Diskussion darüber wollten sich aber weder Innenminister de Maizière noch der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert, in Pressekonferenzen einlassen.
