De Maizière: 2016 mehr Angriffe auf Flüchtlinge

"In den ersten Monaten 2016 hat sich die Situation noch verschlimmert", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Nach seinen Worten hat es seit Januar 449 Übergriffe gegen Flüchtlingsheime gegeben, darunter 82 Gewaltdelikte. Der überwiegende Teil der Taten war den Angaben zufolge rechtsmotiviert. "Außerhalb der Unterkünfte hat es weitere 654 Straftaten gegen Asylbewerber gegeben, 107 von ihnen verliefen gewaltsam", sagte de Maizière.

Im gesamten Jahr 2015 registrierten die Behörden 1.031 Übergriffe auf Asylheime. Gegenüber dem Vorjahr hatte sich die Zahl damit verfünffacht. Angriffe gegen Flüchtlinge außerhalb der Unterkünfte werden erst seit diesem Jahr ausgewiesen.

Bei der Vorstellung der Kriminalitätsstatistik am vergangenen Montag hatte der Innenminister betont, dass etwa die Hälfte der Tatverdächtigen zuvor nicht polizeilich in Erscheinung getreten waren. Viele kämen aus der näheren Umgebung von Flüchtlingsunterkünften. "Wenn unbescholtene Bürger plötzlich Gewalt anwenden, gibt das umso mehr Anlass zur Sorge", sagte de Maizière den Zeitungen. Er sprach von einer "Teilverrohung unserer Gesellschaft". Die Hemmschwelle, jemanden zu beleidigen, sinke. Bei diesem Phänomen habe der Anstieg der Flüchtlingszahlen "wie ein Beschleuniger" gewirkt. Dies habe das Land polarisiert und bei einigen die Hemmschwelle zur Ausübung von Gewalt noch einmal gesenkt.

Der Innenminister beklagte in dem Zusammenhang auch anonyme Hasskommentare im Internet und forderte eine Debatte über den Umgang damit. "Anonymität in der Kommunikation - gerade im Internet - ist kein Fortschritt für die demokratische Kultur", sagte der CDU-Politiker. "Die Vermummung ist im Internet genauso falsch wie bei einer öffentlichen Demonstration." Das Bekenntnis zum Namen führe zur Mäßigung im Umgang mit der Sprache.